Rechtsrisiko Onlineshop – Darauf ist zu achten

Cyber Security und Rechtsrisiken im Onlineshop

Abmahnung – Jeder hat diesen Begriff wohl irgendwann schon einmal gehört. Aber was genau verbirgt sich dahinter?

Abmahnungen sind Unterlassungsaufforderungen, die zum Ziel haben, einen bestimmten Umstand außergerichtlich zu erledigen. Im Falle einer Abmahnung ist es trotzdem immer erst ratsam, diese einem Anwalt vorzulegen, damit dieser jene überprüft.

Worauf muss man besonders achten?

Allgemein kann man sagen, dass es meistens zu Abmahnungen kommt, wenn Verstöße in den Bereichen Urheberrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht vorkommen. Dabei ist nicht selten ein fehlerhaftes oder nicht existentes Impressum ein Grund für Abmahnungen. Wenn dieses nämlich gänzlich fehlt oder bspw. keine oder unvollständige Kontaktdaten angegeben sind, dann können Konkurrenten diese Situation als Wettbewerbsverstoß ahnden. Darauf können diese über ihren Anwalt eine Abmahnung verfassen lassen. Häufig vergessen Shopbetreiber auch, dass es nötig ist, ein Impressum anzulegen, wenn sie Produkte über soziale Medien wie Facebook und Co. vertreiben. Ein weiterer Punkt, der oftmals Abmahnungen verursacht, ist die Datenschutzerklärung.

Was muss eine Datenschutzerklärung beinhalten?

Die Datenschutzerklärung muss dem Nutzer die Möglichkeit geben, zu erfahren, welche Daten von ihm gespeichert werden. Außerdem muss sie Auskunft über die erfassten und die verarbeiteten Daten geben. Für Betreiber eines Onlineshops sind hierbei oft der Gebrauch von Cookies und das Nutzen der Daten für das Marketing zu klärende und zu erläuternde Punkte. Zu beachten ist auch, dass die Weitergabe gespeicherter Daten, wie z. B. die Hausnummer, zu erwähnen ist. Dies ist keine Seltenheit, da Firmen den Lieferunternehmen diese Daten oft zur Verfügung stellen. Aber auch über die Verwendung von bestimmten Tools mithilfe von GooglePlus muss man die Kunden informieren.

Wieso Datenschutzerklärung?

Dass die Kunden über oben genannte Punkte zu informieren sind, ist gesetzlich festgelegt. Wie das geschieht, ist den Unternehmen freigestellt, jedoch ist die Datenschutzerklärung der einfachste und bekannteste Weg, um dies zu gewährleisten. Der Shopbetreiber ist sogar verpflichtet, dem Kunden zu ermöglichen, die Datenschutzerklärung über einen gesonderten Menüpunkt erreichen zu können.

Obwohl es bekannt ist, wie schnell Urheberrechtsverletzungen geschehen, sind viele Shopbetreiber noch zu unaufmerksam. Sobald der Shopbetreiber ein Bild oder einen Text verwendet, ohne die Quelle anzugeben oder ohne Freigabe zur kommerziellen Nutzung, dann riskiert er eine Abmahnung. Oft geschieht dies bei der Verwendung von Bildern. Es gibt Websites, die kostenlos Bilder zur Verfügung stellen, aber bei genauer Prüfung der Verwendungshinweise fällt auf, dass es einen Haken gibt. Solche Websites Zielen nur darauf ab, dass ihre Bilder verwendet werden und sie anschließend Geld durch eine Abmahnung generieren können.

Auch bei der Angabe der Preise verschiedener Produkte muss ein Webshop bestimmte Auflagen erfüllen. Bspw. muss erkennbar sein, ob der Preis inklusive oder exklusive der Mehrwertsteuer angegeben ist. Dazu kommt, dass klar und deutlich angegeben werden muss, in welcher Höhe noch Liefer- und Versandkosten hinzu kommen. Speziell bei Nahrungsmitteln muss der Shopbetreiber auch den Preis pro passender Messeinheit (Liter, kg usw.) veröffentlichen.

Markenrechtsverletzung ist ebenso ein Grund für Abmahnungen. Dabei kann man diese leicht verhindern. Bevor eine Websitedomain festlegt wird oder Werbekampagnen gestartet werden, sollte jeder Webshopbesitzer zuvor bei dem Marken- und Patentamt sicherstellen, dass er keine Namen verwendet, die eine Abmahnung zur Folge haben können.

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